Vorbereitung auf die Bundesversammlung 2026

2. Sitzung des Satzungsausschusses des Bundeswehr-Sozialwerks

„From noon to noon“ oder übersetzt: „Von Mittag bis Mittag“ traf sich der im vergangenen Jahr gebildete Satzungsausschuss (siehe Magazin 2/2024, S. 7) vom 4. bis 5. März 2025, dieses Mal in der Bundesgeschäftsführung des Bundeswehr-Sozialwerks (BwSW) in Bonn.

Wie bereits in der konstituierenden Sitzung im Jahr 2024 in Grünheide leitete Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeits- und Sportrecht Dr. jur. Stephan Osnabrügge die auf zwei Tage angesetzten Beratungen des Satzungsausschusses, in dem Änderungsvorschläge der aktuell gültigen Satzung beraten und dokumentiert werden. Nach weiteren Vorberatungen werden diese in die Bundesversammlung im Herbst 2026 eingebracht und können nur dort beschlossen werden.

Auch wenn dieser Termin noch in weiter Ferne liegt, ist die Liste der eingereichten Änderungswünsche lang und das einzuhaltende Verfahren setzt weitere notwendige Zwischenschritte voraus, die in der zeitlichen Abfolge schon vor Herbst 2026 liegen.

Geschäftsführer/-in oder Geschäftsführung

Motiviert und gut gelaunt startete der Satzungsausschuss pünktlich um 12 Uhr. Für den ersten Tag nahmen sich die Ausschussmitglieder den Satzungstext unter Berücksichtigung des Themas „Gendern“ vor. Dazu stellte Dr. Osnabrügge verschiedene Möglichkeiten kurz vor. Unter Federführung von Wolfgang Schwörer vom Bereich Süd wurde anschließend das Dokument Zeile für Zeile nach „verdächtigen“ Bezeichnungen untersucht, was sich bis in den späten Nachmittag hinzog. Damit endete auch der erste Arbeitstag.

Redaktionelle Änderungen, WFA statt HWA

Am zweiten Tag wurden die zu bearbeitenden Themen beraten, diskutiert und in den Satzungstext eingearbeitet, redaktionelle Änderungen übernommen und Formulierungen den in der Praxis angewendeten Termini angepasst. So soll beispielsweise der „Haushalts- und Wirtschaftsausschuss“ (HWA) in Zukunft „Wirtschafts- und Finanzausschuss“ (WFA) heißen.

Auch die aufgrund der Satzung erstellten Richtlinien und Anweisungen, die Darius Daruwala vom Bereich West in einem prall gefüllten Aktenordner mit sich führte, sollen im Nachhinein noch angepasst werden.

Es geht weiter…

„Die Arbeit der zwei Tage in Bonn hat sich gelohnt und es geht in die richtige Richtung“, sagt Ministerialrat a.D. Stefan Schäfer, der den Bereich Ost im Satzungsausschuss vertritt und lobte die gute Zusammenarbeit der Beteiligten.

„Klar ist auch, dass noch viel zu tun ist und es noch mehrere Sitzungen des Satzungsausschusses bedarf, bis alle Punkte der Vorschlags-/Arbeitsliste abgearbeitet sind“, stellt der für den Bereich Nord anwesende Rolf Bannas realistisch fest. So vereinbarten die Mitglieder des Satzungsausschusses noch zwei weitere Termine in diesem Jahr, bei denen der von allen Seiten geschätzte Experte Dr. Osnabrügge wieder zur Verfügung steht. Besonders zu erwähnen ist, dass er diese Arbeit „pro bono“, also ohne Abrechnung von Kosten/Gebühren gegenüber dem Bundeswerk-Sozialwerk leistet.

Text: BwSW