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Für das BMVg waren der Deutsche BundeswehrVerband und das Bundeswehr-Sozialwerk gebeten worden, Bürgerdialoge als Multiplikatoren auszurichten.

„Gut leben in Deutschland – was uns wichtig ist“

Das BwSW richtete im Frühjahr 2015 vier Bürgerdialoge mit insgesamt 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus.

BwSW praktiziert direkte Bürgerbeteiligung und platziert eigene Vorstellungen bei der Bundesregierung

Im November 2014 hatte die Bundesregierung Repräsentanten von 50 Vereinen und Stiftungen, Kirchen und Sozialverbänden, Wirtschaftsvereinigungen und Gewerkschaften nach Berlin eingeladen, um sie als Gastgeber für einen landesweit angelegten Bürgerdialog im Jahr 2015 zu gewinnen. Das BwSW stellte sich dieser Herausforderung gerne und richtete im Frühjahr vier Bürgerdialoge mit insgesamt 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus.

Lebensqualität in Deutschland

Was macht Lebensqualität in Deutschland aus? Was bedeutet es, gut zu leben? Über diese Fragen wollte die Bundesregierung mit den Bürgerinnen und Bürgern direkt ins Gespräch kommen. Der Bürgerdialog sollte allen Menschen eine Möglichkeit bieten, gehört zu werden und ihre Vorstellungen einzubringen. Im Gegenzug sagte die Bundesregierung zu, die Ergebnisse aus den mehr als 100 lokalen Bürgerdialogen wissenschaftlich auswerten zu lassen und sich bei ihrem politischen Handeln zukünftig noch konkreter an dem zu orientieren, was Menschen in Deutschland wichtig ist. Anhand der in den Bürgerdialogen gewonnenen Indikatoren für Lebensqualität möchte die Bundesregierung einen Aktionsplan erstellen und konkrete Maßnahmen zur weiteren Verbesserung der Lebensqualität ergreifen.

So erklärte die Bundeskanzlerin Angela Merkel bereits beim Vorbereitungstreffen in Berlin: „Ich freue mich auf das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern darüber, was gutes Leben für sie bedeutet. Was Menschen wichtig ist, muss Auftrag für unsere Politik sein.“ Und Vizekanzler Sigmar Gabriel erläuterte: „Ob gute Arbeit, Gesundheit oder Familie, Freunde und Zusammenhalt: Wir suchen die Debatte darüber, was wirklich zählt. Dafür wollen wir Politik machen.“

Für das BMVg waren der Deutsche BundeswehrVerband und das Bundeswehr-Sozialwerk gebeten worden, Bürgerdialoge als Multiplikatoren auszurichten. „Es ist eine Anerkennung für das Bundeswehr-Sozialwerk, dass wir aus dem Bereich der Bundeswehr eingeladen worden sind, am Bürgerdialog teilzunehmen. Hier liegt eine Chance, direkte Bürgerbeteiligung zu üben und eigene Vorstellungen bei der Bundesregierung zu platzieren“, kommentierte der BwSW-Vorsitzende Peter Niepenberg die Anfrage der Bundesregierung. Im geschäftsführenden Vorstand wurde die Idee geboren, die im Frühjahr 2015 anstehenden Regionaltagungen der Bereiche Nord, Ost und Süd sowie die Jugendfreizeitbetreuerschulung des Bereichs West für Bürgerdialoge zu nutzen, konnte man doch hierbei eine gute regionale Streuung mit vielen ehrenamtlichen Funktionsträgern des Vereins zugreifen.

Bürgerdialoge des BwSW in Garlstedt, Oberwiesenthal, Ulm und Brühl

Den Auftakt der Bürgerdialoge des BwSW machte der Bereich Nord, gefolgt vom Bereich Ost. Da sich die Vorbereitung des Projektes „Gut leben in Deutschland“ im Kanzleramt etwas verzögert hatte, fanden diese beiden Veranstaltungen noch vor dem offiziellen Startschuss Mitte April am 10. Februar und am 3. März statt. Bürgerdialoge in Ulm und Brühl folgten am 15. und 24. April. Insgesamt beteiligten sich 197 Frauen (31%) und Männer (69%) an diesen Bürgerdialogen. Während der Altersdurchschnitt bei den drei Regionaltagungen der Bereiche Nord, Ost und Süd bei Anfang fünfzig lag, waren die Teilnehmer der Jugendfreizeitbetreuerschulung des Bereichs West mehrheitlich eine Generation jünger, was sich in den Diskussionsergebnissen deutlich widerspiegelt.

Was ist Ihnen persönlich wichtig im Leben?

Die Ergebnisse wurden auf roten Karten festgehalten.

 

Alle Bürgerdialoge wurden nach demselben Verfahren durchgeführt. In einem sogenannten „Word Café“ saßen die Teilnehmer zu sechs bis zehn Personen an Gruppentischen und bearbeiteten nacheinander drei Fragestellungen. Zunächst wurden sie gebeten, einander vorzustellen, was ihnen ganz persönlich in ihrem Leben wichtig ist. Die Ergebnisse wurden auf roten Karten festgehalten. Nimmt man alle 453 Nennungen aus den vier Bürgerdialogen des BwSW, so ergibt sich folgende Häufigkeitsverteilung:

Am stärksten wurden Bedürfnisse nach Sicherheit (Sicherung im Sozialsystem, finanzielle Sicherheit, Arbeitsplatzsicherheit, Absicherung im Alter) zum Ausdruck gebracht. Ähnlich hoch rangierten die Werte für Gesundheit und eine angemessene medizinische Versorgung. Je höher das Lebensalter ist, desto häufiger wurde hier die Wichtigkeit markiert. Das private Umfeld hatte ebenfalls für nahezu jeden fünften eine hohe Bedeutung, wobei „Partnerschaft, Ehe und Familie“ mit Abstand am häufigsten genannt wurden – gefolgt von „Freunden“ und „sozialem Umfeld“. An vierter Stelle folgte mit 15% der Nennungen die „persönliche Lebensqualität“. Während Lebensältere diese eher mit „Zufriedenheit“, „Glück“ und „Sorgenfreiheit“ verbinden, assoziieren Lebensjüngere ihre persönliche Lebensqualität vorrangig mit „Selbstverwirklichung“, „Spaß haben“ und „Freizeit genießen“. Eher selten wurden die Errungenschaften einer „demokratischen Gesellschaft“ oder Erhalt von „Frieden“ und „Umwelt“ genannt.

Was macht Lebensqualität in Deutschland aus?

Was macht Lebensqualität in Deutschland aus? Die Ergebnisse wurden auf grünen Karten notiert.

In einer zweiten Diskussionsrunde ging es darum, zentrale Themen der Lebensqualität in Deutschland zu identifizieren und auf grünen Karten festzuhalten. Dabei wurden in den vier Bürgerdialogen des BwSW igs. 35 zentrale Themen der Lebensqualität in Deutschland benannt. „Kulturelle Identität - kulturelle Vielfalt“, „Gesundheit / Gesundheitssystem“, „Sicherheit und Frieden“, „Umweltschutz“ sowie „Bildung und Bildungswesen“ wurden in allen vier Bürgerdialogen als „zentrale Themen“ der Lebensqualität in Deutschland markiert. In drei Bürgerdialogen wurden darüber hinaus „soziale Absicherung - soziales Netz“, „persönliche Freiheit“, „soziale Gerechtigkeit“, „Demokratie / demokratische Gesellschaft“ sowie „Arbeit / Arbeitsbedingungen“ benannt. Aufschlussreich sind die Themennennungen im regionalen Fokus bzw. im Blick auf das Lebensalter der Teilnehmer: Im Bereich Ost war die „Meinungs- und Pressefreiheit“ ein Top-Thema, während „persönliche Freiheit“ nicht benannt wurde. Ebenso artikulierte sich im Unterschied zu den anderen Bereichen ein hohes Interesse an „Demokratie / demokratischer Gesellschaft“. Darüber hinaus wurde ganz singulär das Thema „Vergangenheitsbewältigung“ benannt. Im Bereich West mit nahezu ausschließlich lebensjüngeren Teilnehmern kommen neben den o. g. Themen ganz neue Themen auf: „Familie“, „Integration“, „Freizeitgestaltung“, „technische Entwicklung“ und „gute Lebensmittel“.

Was bedeutet Lebensqualität konkret in einem Bereich?

Zur dritten Diskussionsrunde konnten sich die Teilnehmer jeweils einem Bereich von Lebensqualität zuwenden, der nach einer Punkteabfrage auf großes Interesse zur Weiterarbeit stieß. Der „Blick ins Detail“ erfolgte nach Veranstaltungsort aufgeschlüsselt zu folgenden Lebensbereichen:

Hierzu wurden an den Tischgruppen jeweils eine Vielzahl von Aspekten, Anregungen und Ideen auf blauen Karten festgehalten. Es würde den Rahmen hier sprengen, diese differenziert wiederzugeben. Sie wurden in einer umfangreichen Dokumentation für das Kanzleramt und das BMVg aufbereitet und dargestellt. Erwähnenswert erscheinen jedoch jene bundeswehrspezifischen Anliegen, die in allen vier Bürgerdialogen des BwSW benannt wurden.

Bundeswehrspezifische Anliegen im Bürgerdialog

Teilnehmer der Betreuerschulung in Brühl halten ihre Ergebnisse fest.

 

Im Lebensbereich „Bildung und Bildungswesen“ wurde immer wieder von Problemen berichtet, die bei versetzungsbedingten Wohnortwechseln für die Kinder von Bundeswehrangehörigen entstehen. Originalton eines Teilnehmers in Garlstedt: „Für uns als aktive Bundeswehrangehörige, die regelmäßig versetzt werden, ist das föderale Schulsystem ein großes Problem: Das fängt damit an, dass in der Grundschule unterschiedliche Schreibschriften gelehrt werden und endet damit, dass es in der gymnasialen Oberstufe immer ein riesiger Aufwand ist, Kurse in einem anderen Bundesland anerkannt zu bekommen.“ Von daher wird ein einheitliches Schulsystem in allen Bundesländern mit einheitlichen Lehrplänen, Schulbüchern und Unterrichtsmaterialien für ganz Deutschland gefordert, sodass ein ungehinderter Schulwechsel der Kinder bei Versetzungen möglich wird. Im Lebensbereich „Sicherheit und Frieden“ wurde Wert gelegt auf eine hinreichende personelle und materielle Ausstattung der Bundeswehr und angemahnt, geplante Beschaffungen auch zu realisieren und die entsprechenden Verträge mit Rüstungsfirmen einzuhalten. Hinsichtlich des Lebensbereiches „Arbeit / Arbeitsbedingungen“ wurde Bedarf zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf angemeldet und auf die Notwendigkeit einer familienfreundlicheren Flexibilisierung der Arbeitszeiten hingewiesen. Zudem sollten Stellen nach Fähigkeiten und nicht nach Geschlecht oder Quote vergeben werden.

Ehrenamtliches Engagement ist für die Lebensqualität in Deutschland unverzichtbar

„BwSW – I love you forever“ stand stellvertretend für die Bedeutung des ehrenamtlichen Engagements auf einer Karte.

Nicht von ungefähr thematisierten in allen vier Bürgerdialogen des BwSW die Teilnehmer die Bedeutung des ehrenamtlichen Engagements für die Lebensqualität in Deutschland – sind doch alle, die mitdiskutiert haben, mit viel Herzblut ehrenamtlich zum Wohle anderer unterwegs. Zurecht wiesen sie darauf hin, dass unsere Lebensqualität zwar durch Politik und öffentliche Verwaltung gerahmt werden kann und muss, dass Lebensqualität sich aber nicht unwesentlich auch dem bürgerschaftlichen Engagement vieler Menschen „vor Ort“ in „sozialen Netzwerken“ verdankt. „BwSW – I love you forever“ stand stellvertretend auf einer Karte. Deshalb wurde der Politik ans Herz gelegt, die Arbeit von Vereinen, Stiftungen und Initiativen mehr in das Blickfeld der Öffentlichkeit zu rücken, diese Arbeit finanziell zu unterstützen, Anreize für ehrenamtliche Tätigkeiten zu schaffen und ehrenamtliches Engagement weitestgehend vor bürokratischen Hürden zu bewahren.

Für die meisten Teilnehmer der BwSW-Bürgerdialoge war es eine gute Erfahrung, diese Form einer direkten Bürgerbeteiligung nutzen zu können – auch wenn vereinzelt angefragt wurde, ob die derzeitige Regierung angesichts der 2017 stattfindenden Bundestagswahlen überhaupt noch die Zeit habe, Ergebnisse des Bürgerdialogs umzusetzen. Augenscheinlich gibt es aber die alternativlose Notwendigkeit, Orte und Räume zu schaffen, wo Menschen benennen können, was ihnen wichtig ist. Und wo Politik zuhört, was Menschen benennen, um das Benannte in die Gestaltung unserer Gesellschaft einzubringen. Ein junger Erwachsener brachte es mit seinem Statement in Brühl auf den Punkt: „Mich bewegt die Frage, wie wir Jugendliche in Politik und Gesellschaft einbinden können. Es braucht ganz neue Formen von Beteiligung und Mitbestimmung.“

Weitere Informationen finden sich auf der Homepage des Bürgerdialogs „Gut leben in Deutschland – was uns wichtig ist“: www.gut-leben-in-deutschland.de

Bundesvorsitzender

Peter Niepenberg

Tel.:0228 37737-404
Fax:0228 37737-444
E-Mail: bwswbuvo(at)bundeswehr.org

Bundesgeschäftsführerin

Veronika Dahl

Tel.:0228 37737-403
Fax:0228 37737-444
E-Mail: bwsw(at)bundeswehr.org